Die Fachausschüsse des Eisenberger Stadtrates
Die Fachausschüsse behandeln Anträge, Beschlüsse und Informationsvorlagen vor und geben Beschlussempfehlungen an den Eisenberger Stadtrat ab. In einigen Fällen haben die Fachausschüsse jedoch auch direkte Entscheidungsgewalt. Die Themen und Entscheidungsbefugnisse sind in der Geschäftsordnung des Eisenberger Stadtrates festgelegt.
Die Sitzungstermine des Stadtrates und seiner Fachausschüsse finden Sie hier.
Hauptausschuss
Zusammensetzung:
Der Hauptausschuss besteht aus dem Bürgermeister und sechs weiteren Stadtratsmitgliedern.
Aufgaben:
- Vorbereitung der Sitzung des Stadtrates
- Angelegenheiten der allgemeinen Verwaltung - einschließlich wichtiger Personalangelegenheiten, Koordination der Arbeit aller Ausschüsse, Angelegenheiten des Gewerbewesens, der Kultur- und Gemeinschaftspflege, der Jugendpflege, der öffentlichen Einrichtungen der Wirtschaftsförderung (einschließlich Angelegenheiten des Fremdenverkehrs) ohne Finanzangelegenheiten.
- Soweit nicht der Bürgermeister zuständig ist, kann der Hauptausschuss im Rahmen der vorstehenden Aufgaben an Stelle des Stadtrates abschließend entscheiden (unter Berücksichtigung der Schwellenwerte):
- Beschaffung des laufenden Geschäftsbedarfes im Rahmen des normalen Geschäftsganges
- Abschluss von Vergleichen, die Einlegung von Rechtsbehelfen oder Rechtsmitteln, die Einleitung von Aktivprozessen
- Verfügung über Einzelbeträge bis zu 250.000 Euro
- Abschluss von Miet- und Pachtverträgen
- Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben bis 250.000,00 Euro und außerplanmäßigen Ausgaben bis 250.000,00 Euro im Einzelfall
- Einzelfestlegungen zur Erhebung von Beiträgen nach BauGB und dem ThürKAG (Ausbaubeschluss, Fertigstellungsbeschluss, Kostenspaltungsbeschluss, Abschnittsbildung, Abrechnungsgebiete)
- Zuschussgewährung ohne konkrete Veranschlagung im Haushalt bei einem Betrag bis zu 25.000,00 Euro; dies gilt nicht für Zuschüsse, für die der Kulturausschuss zuständig ist.
Ordentliche Mitglieder:
- Bürgermeister Kieslich
- Stadtrat Müller
- Stadtrat Krist
- Stadtrat Hüttner
- Stadträtin M. von Thaler
- Stadtrat Hauschild
- Stadtrat Much
Finanz- & Rechnungsprüfungsausschuss
Zusammensetzung:
Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss besteht aus dem Bürgermeister und sieben weiteren Stadtratsmitgliedern sowie sieben, durch die im Stadtrat vertretenen Fraktionen, vorgeschlagenen sachkundigen Bürgern.
Aufgaben:
- Angelegenheiten des Finanz- und Steuerwesens
- insbesondere Vorbereitung der Haushaltssatzung
- Erlass, Niederschlagung und Stundung von Forderungen
- berät über die Jahresrechnung der Stadt Eisenberg sowie den Prüfbericht der örtlichen Rechnungsprüfung
- berät über die Jahresabschlüsse der Regie- und Eigenbetriebe.
- erstattet Bericht an den Stadtrat, der für die Beschlussfassung über die Feststellung und Entlastung zuständig ist
- Soweit nicht der Bürgermeister gemäß zuständig ist, entscheidet er als beschließender Ausschuss bis zu folgenden Beträgen im Einzelfall. Erlass 25.000 Euro, Niederschlagung 25.000 Euro, Stundung 100.000 Euro
Ordentliche Mitglieder:
- Bürgermeister Kieslich
- Stadtrat Witkop (Ausschussvorsitzender)
- Stadtrat Lippold
- Stadtrat Studenik
- Stadträtin M. von Thaler
- Stadträtin J. von Thaler
- Stadträtin Scholz
- Stadtrat Schewe
Sachkundige Bürger:
- Herr Tostlebe
- Herr Klie
- Herr Kruczynski
- Frau Thieme
- Herr Zeiß
- Frau Schamun
- Herr Prell
Bauausschuss
Zusammensetzung:
Der Bauausschuss besteht aus dem Bürgermeister und sieben weiteren Stadtratsmitgliedern sowie sieben, durch die im Stadtrat vertretenen Fraktionen, vorgeschlagenen sachkundigen Bürgern. Hinzukommen noch jeweils ein sachkundiger Bürger aus dem Seniorenbeirat und dem Wirtschaftsbeirat.
Aufgaben:
- Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung
- Grundstücksangelegenheiten der Gemeinde und der von ihr verwalteten Stiftungen (außer Verkauf und Tausch)
- Angelegenheiten des Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesens, des Straßen-, Brücken- und Kanalbaus, der Stadtplanung, ferner - soweit zuständig - Straßengrundabtretungen, Erschließungsbeiträge, Kommunalabgaben, Ordnung und Sicherheit und die Beschlussfassung über die Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB
Ordentliche Mitglieder:
- Bürgermeister Kieslich
- Stadtrat Haase (Ausschussvorsitzender)
- Stadtrat Hartmann
- Stadtrat Krist
- Stadtrat Sommerwerk
- Stadtrat Bielinski
- Stadtrat Nette
- Stadtrat Lippert
Sachkundige Bürger:
- Herr Klie
- Herr Tostlebe
- Herr Enderle
- Herr Thieme
- Herr Berlich
- Herr Sosna
- Herr Trübger
- Herr Samorski (Wirtschaftsbeirat)
- Herr Hüttner (Seniorenbeirat)
Kulturausschuss
Zusammensetzung:
Der Kulturausschuss besteht aus dem Bürgermeister und sieben weiteren Stadtratsmitgliedern sowie sieben, durch die im Stadtrat vertretenen Fraktionen, vorgeschlagenen sachkundigen Bürgern. Hinzukommen noch ein sachkundiger Bürger aus dem Seniorenbeirat.
Aufgaben:
- Angelegenheiten von Kultur, Sport, Jugend, Soziales und Senioren
- Vergabe von Zuschüssen an Vereine aus Haushaltsstellen, die dem Ausschuss für diesen Zweck zugeordnet sind
- Festlegung der Termine städtischer Feste
Ordentliche Mitglieder:
- Bürgermeister Michael Kieslich
- Stadtrat Hartmann
- Stadträtin J. von Thaler
- Stadtrat Schmied
- Stadträtin M. von Thaler
- Stadtrat Viereck
- Stadtrat Göhrig
Sachkundige Bürger:
- Herr Wartner
- Herr Klie
- Frau Diefenbach
- Frau Hemerka
- Herr Wohlfahrt
- Frau Przegendza
- Herr Walter
- Frau Lindner (Seniorenbeirat)